Volksabstimmung für autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften
Delia Caspar
Volksabstimmung für autofreies Berlin scheitert an fehlenden Unterschriften
Kampagne für drastische Autoreduzierung im Berliner Zentrum scheitert an Volksabstimmung
Die Initiative „Autofreies Berlin“, die den motorisierten Individualverkehr im Inneren des S-Bahn-Rings stark einschränken wollte, hat die notwendige Unterstützung für ein Bürgerbegehren verfehlt. Bis zum Stichtag am 8. Mai sammelten die Aktivisten zwar 140.000 Unterschriften – doch für ein Referendum wären 174.000 nötig gewesen. Der Vorschlag sah vor, den Bereich innerhalb des S-Bahn-Rings für die meisten Privatfahrzeuge zu sperren.
Zugelassen wären nur noch Rettungsdienste, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge gewesen. Anwohner hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen. Ausnahmen und Härtefallregelungen sollten vor allem Autos betreffen, die realistisch durch Fahrräder oder öffentliche Verkehrsmittel ersetzt werden können.
Die Umsetzung hätte jedoch erhebliche Herausforderungen mit sich gebracht. Ein striktes Fahrverbot hätte wahrscheinlich permanente Kontrollen und einen hohen bürokratischen Aufwand erfordert, um massenhafte Missachtung zu verhindern. Fast ein Viertel der in dem Gebiet zugelassenen Fahrzeuge sind bereits Gewerbewagen – eine Zahl, die unter den neuen Regeln noch gestiegen wäre.
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Berlin verzeichnet ohnehin die niedrigste Autodichte Deutschlands mit nur 329 Privatwagen pro 1.000 Einwohner, und diese Zahl sinkt weiter. Für bestimmte Veränderungen gibt es durchaus öffentliche Unterstützung: 59 Prozent befürworten die Umwandlung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen, und 67 Prozent wünschen sich strengere Parkregelungen. Die CDU hatte jedoch angekündigt, ein erfolgreiches Referendum zu ignorieren – ein Zeichen für die tieferliegenden Probleme mit Berlins direkter Demokratie.
Ähnliche Maßnahmen in Paris, wo Bürgermeisterin Anne Hidalgo Radfahrer und Fußgänger priorisiert, haben das Straßenbild der Stadt bereits verändert. Doch Berlins Aktivisten stehen nun vor einem schwierigen Kampf, um ihre Vision einer autofreien Innenstadt wiederzubeleben.
Da die Unterschriftenaktion gescheitert ist, wird der Vorschlag vorerst nicht zur Abstimmung kommen. Ohne ausreichende Unterstützung kann das Vorhaben nicht in eine Volksabstimmung münden. Die Befürworter müssen sich nun neu formieren oder nach alternativen Wegen suchen, um den Autoverkehr im Stadtzentrum zu reduzieren.
