SPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri in Veruntreuungsverdacht
Cetin GeißlerSPD-Skandal in Hannover: Ex-Politikerin Hülya Iri in Veruntreuungsverdacht
In Hannover ist ein Finanzskandal um Hülya Iri, die ehemalige stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, aufgedeckt worden. Ihr wird vorgeworfen, öffentliche Gelder veruntreut zu haben, die einem Verein zugeflossen waren, an dessen Gründung sie maßgeblich beteiligt war. Der Fall sorgt für Aufsehen, nicht nur wegen der Höhe der Zahlungen, sondern auch wegen des Fehlens nachweisbarer Aktivitäten.
Der Verein Integrationsarbeit Kronsberg wurde 2018 von der ASF – Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen ins Leben gerufen, deren Vorsitz Iri damals innehatte. Bis Juni 2023 erhielt der Verein insgesamt fast 740.000 Euro an Fördermitteln. Darunter waren 924.479 Euro vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für das Projekt Respekt Café Kronsberg sowie 54.558 Euro vom sozialdemokratisch geführten Niedersächsischen Ministerium für Soziales über einen Zeitraum von zwei Jahren.
An Iri und ihre Tochter Esma Bozdemir flossen monatliche Zahlungen in Höhe von mindestens 685.000 Euro. Die Insolvenzverwalter fanden jedoch keine Belege für eine aktive Vereinsarbeit. Lokale Medien berichteten, das Respekt Café sei nur selten geöffnet gewesen, und es gebe keine Nachweise für abgeschlossene Projekte. Doris Schröder-Köpf, die Ex-Frau des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, hatte Iri persönlich unterstützt und Empfehlungsschreiben für sie verfasst.
Sowohl Iri als auch Bozdemir traten von ihren Posten zurück und legten ihre SPD-Mitgliedschaften ruhen. Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob öffentliche Mittel für Immobilienkäufe verwendet wurden – Bozdemir besitzt mehrere Objekte in Hannover.
Die Ermittlungen wegen des Verdachts auf Veruntreuung von Geldern laufen weiter. Iri und Bozdemir haben sich aus ihren Funktionen zurückgezogen, und ihre politischen Verbindungen wurden gekappt. Die Behörden verfolgen die Geldströme, um zu klären, ob öffentliche Mittel unrechtmäßig ausgegeben wurden.
