Pistorius lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab – doch Fachkräftemangel bleibt drängend
Delia Caspar
Pistorius lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab – doch Fachkräftemangel bleibt drängend
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht vorerst ausgeschlossen. Als Begründung nannte er die anhaltenden Personalengpässe, betonte jedoch, dass das Freiwilligenprinzip auch in den kommenden Jahren die Grundlage für die Rekrutierung der Bundeswehr bleiben werde.
Der Minister bestätigte, dass weder eine allgemeine noch eine selektive Dienstpflicht derzeit zur Debatte stehe. Fehlende Ausbilder und unzureichende Infrastruktur machten eine solche Maßnahme ohnehin undurchführbar. Allerdings habe sich die Ampelkoalition darauf verständigt, dass bei einer weiteren Verschärfung des Fachkräftemangels korrigierende Schritte nötig werden könnten, falls die Zahl der offenen Stellen die der qualifizierten Bewerber übersteigt.
Pistorius äußerte sich auch zu den steigenden Kosten in Rüstungsprojekten. So belaufen sich die Ausgaben für das Fregattenprogramm F126 der Marine mittlerweile auf über 18 Milliarden Euro – acht Milliarden mehr als ursprünglich veranschlagt. Gleichzeitig wird der Ausbau der Streitkräfte vorangetrieben, wobei die Bundesregierung die Fortschritte genau beobachtet.
Über Personal und Haushalt hinaus bekräftigte Pistorius sein Engagement für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Dies erfolgt vor dem Hintergrund des jüngsten Scheiterns des Kampfflugzeugprogramms FCAS. Zudem hat er einen Runden Tisch mit Automobilherstellern ins Leben gerufen, um deren Know-how für die Rüstungsindustrie nutzbar zu machen.
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Persönlich zeigte sich Pistorius mit seiner aktuellen Rolle zufrieden. Eine Kandidatur für die SPD-Spitzenkandidatur zum Kanzleramt strebt er vorerst nicht an.
Das Verteidigungsministerium wird vorerst am Modell der freiwilligen Rekrutierung festhalten. Sollten sich die Personalengpässe verschärfen, könnten gezielte Anpassungen vorgenommen werden. Im Fokus stehen weiterhin die Stärkung der Fähigkeiten der Bundeswehr, die Bewältigung der steigenden Kosten sowie die Intensivierung der Zusammenarbeit mit der Industrie.
