17 June 2026, 19:07

Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September

Ausschuss entscheidet über die Aufnahme von Parteien in die Wahl

Landeswahlausschuss entscheidet diese Woche über Wahlteilnehmer für September

Der Landeswahlausschuss kommt in dieser Woche zusammen, um die Teilnehmer für die anstehenden Wahlen endgültig festzulegen. Die Sitzung findet am Mittwoch um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können der Veranstaltung bei freier Platzwahl beiwohnen.

Am Mittwoch wird der Ausschuss die Anträge politischer Vereinigungen prüfen. Seine Aufgabe besteht darin, zu entscheiden, welche Gruppen für die Wahl zum Abgeordnetenhaus zugelassen werden. Dasselbe Gremium bestätigt zudem die Liste der Wählergruppen, die für die Bezirksverordnetenversammlungen antreten dürfen.

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen sind für den 20. September angesetzt. Vereinigungen, die nicht als Parteien anerkannt sind, können dennoch an den Bezirkswahlen teilnehmen, sofern sie als Wählergruppen kandidieren.

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Die Sitzung wird die endgültige Liste der Bewerber für beide Wahlen festlegen. Die Öffentlichkeit kann den Verhandlungen bei freier Platzkapazität folgen. Die getroffenen Entscheidungen bestimmen, wer im September auf den Stimmzetteln steht.

Quelle