Koalition ringt um Zeitplan für umstrittene Rentenreform vor Sommerpause
Cetin Geißler
Koalition ringt um Zeitplan für umstrittene Rentenreform vor Sommerpause
Die Spitzen der Koalition bereiten sich diese Woche darauf vor, den Zeitplan für eine große Rentenreform zu beraten. Der CDU-Abgeordnete Pascal Reddig hat das Kabinett aufgefordert, vor der Sommerpause einen verbindlichen Fahrplan festzulegen. Die geplante Reform hat bereits Debatten über Tempo und Ausgestaltung ausgelöst.
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Am Mittwoch treffen sich Vertreter von CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuss, um eine Strategie für die Rentenänderungen zu erarbeiten. Reddig, der in der Rentenkommission der Bundesregierung mitgewirkt hat, drängt auf eine zügige Entscheidung. Er befürwortet, alle Reformbausteine in einem einzigen Gesetzespaket zu bündeln.
Während die Konservativen auf schnelle Fortschritte pochen, warnt die SPD vor überstürzten Schritten. Zudem gibt es weiterhin Uneinigkeit über einige konkrete Empfehlungen der Kommission.
Falls der Plan gebilligt wird, würde das Kabinett den Gesetzesentwurf über den Sommer ausarbeiten. Die Vorlagen sollen dann im Herbst in den Bundestag eingebracht werden, mit dem Ziel, sie bis Jahresende zu verabschieden. Noch unklar ist, ob die Reformen als Gesamtpaket oder schrittweise umgesetzt werden sollen. Der Zeitplan hängt davon ab, ob die internen Konflikte beigelegt werden können. Eine Kabinettsentscheidung vor der Sommerpause könnte den Prozess jedoch in Gang setzen.
