Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal mit Tradition
Suse Rädel
Die Linke debattiert über Gehaltsdeckel für Abgeordnete – ein Signal mit Tradition
Die Linke in Deutschland diskutiert derzeit einen Vorschlag, die Diäten ihrer Abgeordneten zu begrenzen. Die Debatte gewann an Fahrt, nachdem Ines Schwerdtner und Jan van Aken angekündigt hatten, freiwillig auf einen Teil ihres Gehalts zu verzichten.
Die Idee, die Bezüge von Abgeordneten zu deckeln, hat in der Partei eine lange Tradition. Schon in den 1970er-Jahren setzte die Italienische Kommunistische Partei strenge Obergrenzen für die Einkünfte ihrer Mitglieder durch. Heute verdienen die meisten Abgeordneten der Linken in Deutschland nach Abzügen bereits weniger als 4.100 Euro.
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Die Parteiführung will diese Obergrenze nun auf dem anstehenden Parteitag verbindlich für alle Abgeordneten festschreiben. Befürworter wie Gregor Gysi argumentieren, dass eine solche Regelung mehr Idealisten in den Bundestag locken könnte. Kritiker warnen hingegen, dass sie potenzielle Kandidaten davon abhalten könnte, für die Linke anzutreten.
Trotz der kontroversen Diskussion scheint die Kluft zwischen Befürwortern und Gegnern der Gehaltsbegrenzung geringer zu sein als zunächst angenommen. Die Linke will mit dem Vorstoß ein klares Signal setzen. Wird der Antrag angenommen, würde die Obergrenze für alle ihre Abgeordneten gelten. Der Parteitag wird in Kürze über die Maßnahme entscheiden.
