Zoll beschlagnahmt gefälschte Zippo-Feuerzeuge am Grenzübergang Konstanz
Delia Caspar
Zoll beschlagnahmt gefälschte Zippo-Feuerzeuge am Grenzübergang Konstanz
Am Zollamt Konstanz-Autobahn wurde eine Lieferung mutmaßlich gefälschter Feuerzeuge beschlagnahmt. Die Ware, die von einer bayerischen Handelsfirma aus China importiert worden war, fiel auf, weil sie echten Zippo-Produkten zum Verwechseln ähnlich sah. Nach Rücksprache mit dem Markeninhaber bestätigten die Behörden, dass es sich um Fälschungen handelte.
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Die Feuerzeuge trafen im Rahmen einer gewerblichen Lieferung an der deutschen Grenze ein. Zollbeamte wurden misstrauisch, da die Ware den Original-Zippo-Designs stark glich. Daraufhin kontaktierten die Behörden die rechtlichen Vertreter der Marke zur Überprüfung.
Die Zentrale Stelle Gewerblicher Rechtsschutz beim deutschen Zoll leitete das Verfahren. Diese nationale Behörde koordiniert Grenzbeschlagnahmungen im Auftrag von Rechteinhabern in ganz Deutschland und der EU. Nach Bestätigung des Verdachts wurden die gefälschten Waren – mit einem Wert von etwa 1.700 Euro – eingezogen und vernichtet.
Dem Markeninhaber steht es nun frei, zivilrechtliche Schritte gegen den Importeur einzuleiten. Weitere Details zur Anzahl ähnlicher Fälle, die der deutsche Zoll 2023 bearbeitet hat, wurden nicht veröffentlicht.
Die beschlagnahmten Feuerzeuge werden nicht in den Handel gelangen, wodurch mögliche Verkäufe von Fälschungen verhindert werden. Der Fall unterstreicht die anhaltenden Bemühungen des Zolls, den Markenschutz an deutschen Grenzen durchzusetzen. Dem Importeur könnten weitere rechtliche Konsequenzen durch den Rechteinhaber von Zippo drohen.
