Vom Pandemie-Protest zur politischen Bedeutungslosigkeit: der Aufstieg und Fall von dieBasis

Vom Pandemie-Protest zur politischen Bedeutungslosigkeit: der Aufstieg und Fall von dieBasis

Die Basisdemokratische Partei Deutschlands, bekannt als dieBasis, entstand im Juli 2020 aus der Initiative Widerstand2020. Sie erregte schnell Aufmerksamkeit, indem sie die Pandemie-Beschränkungen kritisierte und eine stärkere Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungen forderte. Auf ihrem Höhepunkt zog die Partei Wähler an, die mit der etablierten Politik und den Corona-Maßnahmen unzufrieden waren.

Gegründet auf vier Grundprinzipien – Freiheit, begrenzte Staatsgewalt, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz – positionierte sich dieBasis jenseits der klassischen Links-Rechts-Einteilung. Ihr Grundsatzprogramm von 2020 forderte tiefgreifende Reformen, darunter den Umstieg auf eine vollständig ökologische Landwirtschaft, ein Bürgerversicherungssystem sowie eine breitere Anerkennung alternativer Heilmethoden. In Baden-Württemberg setzte sich die Partei zudem für regelmäßige Volksabstimmungen auf allen Regierungsebenen ein, um die direkte Demokratie zu stärken.

Ihre größten Erfolge verzeichnete dieBasis in den Pandemie-Jahren 2021 und 2022, als sie bei Landtagswahlen bis zu 1,5 Prozent der Stimmen holte. Ihre Anhänger rekrutierten sich aus einem bunten Spektrum von Wählern, die sich durch Skepsis gegenüber den offiziellen Corona-Maßnahmen und Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien verbanden. Dennoch wurden keine konkreten Gesetzentwürfe oder politischen Vorhaben der Partei auf Bundes- oder Landesebene umgesetzt. Lokale Projekte wie Verkehrsplanungen in Penzberg oder der Breitbandausbau in Gräfelfing scheiterten oder wurden gemeinsam mit anderen Gruppen wie freien Wählervereinen vorangetrieben.

Seit 2023 hat die Partei deutlich an Zuspruch verloren. Bei allen Wahlen in diesem und den folgenden Jahren fiel ihr Stimmenanteil unter ein Prozent. Trotz des anfänglichen Schwungs gelang es dieBasis nicht, ihre Ideen in greifbare politische Ergebnisse umzumünzen.

Einst eine lautstarke Kraft während der Pandemie, sieht sich dieBasis heute mit schwindendem Einfluss konfrontiert. Ihre Forderungen nach mehr Demokratie und grundlegenden Reformen fanden bisher keine gesetzgeberische Unterstützung. Die Zukunft der Partei bleibt ungewiss, während ihre Wählergunst weiter schrumpft.