Schmidt lehnt Kürzungen beim Elterngeld ab – Familienförderung bleibt Priorität
Juliane Sontag
Schmidt lehnt Kürzungen beim Elterngeld ab – Familienförderung bleibt Priorität
Bundesfinanzminister Christian Schmidt hat sich gegen pauschale Kürzungen beim Elterngeld ausgesprochen. Er warnte, dass der angespannte Haushalt Deutschlands nicht auf Kosten der Familienförderung gehen dürfe. Seine Äußerungen folgen auf Kritik von Familienministerin Lisa Krach, die der Regierung vorwirft, Steuervorteile für Flugtickets höher zu gewichten als Hilfen für Eltern.
Schmidt räumte ein, dass die finanzielle Lage der Bundesregierung schwierig sei. Dennoch betonte er, das Elterngeld sei eine zentrale Errungenschaft der modernen Familienpolitik. Statt die Leistungen zu kürzen, schlug er vor, Besserverdiener und Vermögende stärker zur Kasse zu bitten. Dies würde Mittel für zukünftige Investitionen freimachen, ohne soziale Programme zu gefährden.
Krach hatte zuvor Pläne zur Kürzung von Familienleistungen scharf verurteilt. Sie fragte, warum die Regierung 300 Millionen Euro für günstigere Flugtickets bereitstelle, nicht aber für Eltern und Kinder. Kürzungen bei Familienleistungen, warnte sie, würden Deutschlands langfristige Perspektiven schwächen.
Schmidt zeigte sich offen für Reformen, die eine gleichberechtigte Elternschaft fördern. Allerdings betonte er, dass Änderungen das bestehende System nicht untergraben dürften. Sein Fokus liege darauf, die soziale Infrastruktur zu schützen und gleichzeitig Wege zur Haushaltskonsolidierung zu finden.
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Die Debatte zeigt die Spannungen bei den Ausgabenprioritäten in einem angespannten Haushalt. Schmidts Haltung sichert das Elterngeld vorerst, lässt aber offen, wie die Regierung die Finanzierungslücken schließen wird. Krachs Kritik unterstreicht den Druck, die Unterstützung für Familien trotz konkurrierender finanzieller Anforderungen aufrechtzuerhalten.
