Prien und Dobrindt fordern strengere Medienregeln für Jugendliche – doch ohne Verbote
Suse Rädel
Prien und Dobrindt fordern strengere Medienregeln für Jugendliche – doch ohne Verbote
Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Unterstützung für strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien bekräftigt. Die Thematik bleibt weiterhin in der Diskussion, wobei sowohl politische Akteure als auch ein bevorstehender Expertenbericht Input liefern. Priens Position deckt sich mit jüngsten Äußerungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt, der betont, dass Schutz und Eigenverantwortung in Einklang gebracht werden müssen.
Prien hob hervor, dass sich neue Maßnahmen auf drei zentrale Bereiche konzentrieren sollten: Schutz, Stärkung und Teilhabe. Sie stimmte mit Dobrindt überein, dass pauschale Verbote allein keine Lösung darstellen. Stattdessen betonten beide Minister die Bedeutung einer stärkeren elterlichen Aufsicht sowie einer besseren Medienkompetenz junger Nutzer:innen.
Die Bundesregierung wartet nun auf die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden. Sobald diese vorliegen, soll ein Maßnahmenpaket erarbeitet werden, das auch neue Gesetze umfassen könnte. Dobrindt hatte zuvor Bedenken gegen ein generelles Verbot sozialer Medien geäußert, sich jedoch für Altersverifikationssysteme und Bildungsinitiativen ausgesprochen.
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Prien unterstrich, dass die Debatte noch nicht abgeschlossen sei und künftige Politiken durch eine Kombination aus Schutzmechanismen, Anleitung und Einbindung geprägt werden müssten. Die endgültige Entscheidung wird nach Vorlage des Expertenberichts und weiteren Regierungsberatungen fallen.
Die nächsten Schritte hängen vom Bericht der Expertenkommission im Juni ab. Nach Prüfung der Empfehlungen wird die Regierung einen detaillierten Plan vorlegen, der möglicherweise legislative Änderungen vorsieht. Ziel ist es, einen Rahmen zu schaffen, der Risiken minimiert und gleichzeitig einen verantwortungsvollen Umgang junger Menschen mit sozialen Medien fördert.
