Hessen fordert harte Linie: Warum Syrien in der Migrationspolitik entscheidend bleibt
Cetin Geißler
Hessen fordert harte Linie: Warum Syrien in der Migrationspolitik entscheidend bleibt
Hessens Innenminister Roman Poseck hat die Bundesregierung aufgefordert, ihre strenge Haltung gegenüber Syrien in der Migrationspolitik beizubehalten. Er betonte, dass freiwillige Ausreisen Vorrang vor Abschiebungen haben sollten. Gleichzeitig argumentierte er, dass die Drohung mit Abschiebungen weiterhin notwendig sei, um Menschen zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen.
Poseck verglich die Bedeutung Syriens mit der Afghanistans bei der Gestaltung der aktuellen Migrationsregeln. Er warnte davor, die Position der Regierung aufzuweichen, und bestand darauf, dass klare Maßnahmen erhalten bleiben müssten.
Sicherheitsbehörden prüfen Berichten zufolge alternative Methoden für groß angelegte Abschiebungen. Sollten die Zahlen stark ansteigen, könnten Schiffe Flugzeuge als Transportmittel nach Syrien ersetzen. Die Begründung ist einfach: Schiffe können deutlich mehr Menschen befördern, und Syriens Mittelmeerhäfen machen Seetransporte durchführbar.
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Die Haltung des Ministers behält Abschiebungen als Mittel bei, um freiwillige Rückkehren zu fördern. Gleichzeitig deutet der mögliche Wechsel zu maritimen Transporten auf Vorbereitungen für höhere Zahlen hin. Ob tatsächlich Schiffe eingesetzt werden, haben die Behörden bisher nicht bestätigt.
