DB-InfraGO-Chef warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnanbieter Italo
Delia Caspar
DB-InfraGO-Chef warnt vor Sonderkonditionen für italienischen Bahnanbieter Italo
DB-InfraGO-Chef warnt vor Bevorzugung des italienischen Bahnanbieters Italo
Der Vorstandsvorsitzende der DB InfraGO, Philipp Nagl, hat Bedenken gegen Pläne geäußert, dem neuen italienischen Bahnbetreiber Italo in Deutschland Sonderkonditionen einzuräumen. Nagl warnte, dass eine Bevorzugung von Italo im Fernverkehrsmarkt rechtliche Probleme auslösen könnte. Er betonte, dass Wettbewerb nur dann funktioniere, wenn er fair gestaltet sei – zum Vorteil der Fahrgäste.
Kritik übte Nagl an den Vorschlägen für eine befristete „Neueinsteiger-Klausel“, die Italo den Markteintritt in Deutschland ab 2028 erleichtern soll. Eine solche Regelung sei rechtlich riskant und werde voraussichtlich gerichtlich angefochten, so Nagl. Seiner Einschätzung nach könnte eine solche Maßnahme dazu führen, dass die Regeln für die Trassenzuteilung innerhalb von 18 Monaten gekippt werden – weil sie gegen EU-Recht verstoßen.
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Das alte System der mehrjährigen Rahmenverträge, das 2017 eingeführt worden war, wurde wieder abgeschafft, weil es zu komplex und rechtlich unsicher war. Nagl wies darauf hin, dass ein neues verbindliches Rechtsrahmenwerk auf Basis der EU-Kapazitätsverordnung erst 2031 in Kraft treten werde. Bis dahin könnten Sonderregelungen Streitigkeiten und Instabilität auslösen.
Die DB InfraGO, die für die Bahninfrastruktur zuständig ist, favorisiere keinen bestimmten Anbieter, machte Nagl deutlich. Priorität habe für das Unternehmen, dass der Wettbewerb zu besseren Leistungen für die Reisenden führe. Ausnahmen zu gewähren, berge die Gefahr jahrelanger Rechtsstreitigkeiten – und verzögere so Fortschritte, statt sie zu beschleunigen.
Die Debatte über den Markteintritt von Italo in den deutschen Fernverkehr bleibt damit ungelöst. Ohne soliden Rechtsrahmen bis 2031 birgt jede Sonderbehandlung das Risiko von Klagen und Verzögerungen. Nagls Warnungen unterstreichen die Notwendigkeit klarer, fairer Regeln, die langwierige Konflikte vermeiden und die Interessen der Fahrgäste in den Mittelpunkt stellen.
